Neue Regelungen für die persönliche Einkommensteuer in China

Gemäß des neuen Gesetzes der Volksrepublik China zur persönlichen Einkommensteuer (IIT) und Umsetzungen dessen Leitlinien, haben das chinesische Finanzministerium (MOF) und die staatliche Steuerbehörde (SAT) zusammen MOF/SAT Bulletin (2019) Nr. 34 und Nr. 35 veröffentlicht, um folgende Angelegenheiten festzulegen:

Bemessungsgrundlage bezogen auf die Aufenthaltsdauer für Personen ohne Wohnsitz in China (Festland)

Geklärt wird u.a. die Bemessungsgrundlage der Aufenthaltsdauer für Personen ohne Wohnsitz in China, die sich aber (zeitweise) in China aufhalten. Demnach sollte die chinesische IIT auf das Einkommen dieser Person, verdient in China und im Ausland, gezahlt werden, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

  • Die Person ohne Wohnsitz in China hat sich während der letzten sechs Jahre jedes Jahr für einen Zeitraum von 183 Tagen oder mehr in China aufgehalten, wenn die Gesamtzahl der Aufenthaltstage in China in den ersten sechs Jahren mehr als 183 Tage betragen hat und es in keinem Jahr zu einer Abreise für mehr als 30 Tage kommt. Die Zahl der Aufenthaltsjahre, die sich auf die sechs-jahres Regel bezieht, wird ab Januar 2019 bestimmt. Alle Jahre, die eine Person vor 2019 in China verbracht hat, werden nicht in der Berechnung berücksichtigt.
  • Wenn sich diese Person während der letzten sechs vorangegangenen Jahre für einen Zeitraum unterhalb der 183 Tage in China aufgehalten hat, wird sie von der chinesischen IIT auf sein/ihr Einkommen, welches im Ausland erwirtschaftet und von einer ausländschen Niederlassung oder einer ausländischen Person getragen wird, befreit.
  • Das gleiche trifft ein, wenn die Person mehr als 30 Tage in Folge während eines der vorangegangenen sechs Jahre, in welchem die Person sich 183 Tage oder mehr in China aufgehalten hat, außerhalb Chinas verbracht hat. In diesem Fall wird die Zahl der aufeinanderfolgenden Jahre neu gezählt.

Bestimmung eines Aufenthaltstages

Die länge des Aufenthaltes einer in China nicht-wohnhaften Person in einem Steuerjahr sollte basierend auf seinen oder ihren angesammelten Aufenthaltstagen in China berechnet werden. Ein Aufenthalt von 24 Stunden an einem Tag in China gilt als Aufenthaltstag.

Wenn eine Person an einem Tag unter 24 Stunden in China verbringt, wird dieser Tag nicht als Aufenthaltstag angerechnet.

Nicht-steuerpflichtige Ansässige, ohne Wohnsitz in China

Eine nicht-steuerpflichtige Person ohne Wohnsitz in China, welche sich für weniger als 90 Tage während eines Steuerjahres in China aufhält, sollte nur für sein oder ihr Einkommen (Löhne und Gehälter) aus China (vom chin. Unternehmen getragen) IIT steuerpflichtig sein.

Eine nicht-steuerpflichtige Person ohne Wohnsitz in China, welche sich für mehr als 90 Tage aber weniger als 183 Tage während eines Steuerjahres in China aufhält sollte nur für sein oder ihr Einkommen (Löhne und Gehälter) steuerpflichtig sein, das in China erwirtschaftet wurde.

Die wichtigsten Punkte der „sechs-jahres Regel“ zusammengefasst:

  • Gemäß der alten Richtlinien musste eine ausländische Person, die fünf aufeinanderfolgende Jahre in China verbracht hat, vom sechsten Jahr an, sein oder ihr weltweites Einkommen in China versteuern. Durch das neue IIT Gesetz verlängern sich die fünf- auf sechs Jahre. Personen, die in China arbeiten, können nun ihre Zeit in China flexibel planen, ohne auf ihr ausländisch erwirtschaftetes Einkommen besteuert zu werden.
  • Die sechs-jahres Regel besagt, dass wenn eine Person China für mehr als 30 aufeinanderfolgende Tage während der sechs Jahre verlassen hat, diese Zeit mit dem Aufenthalt verrechnet wird.
  • Seit Januar 2019, wird einer Person ein Aufenthaltsjahr angerechnet, wenn diese Person mindestens 183 Tage eines Kalenderjahres in China verbracht hat.
  • Personen, die unter 24 Stunden in China verbracht haben, wird dieser Tag nicht als Aufenthaltstag angerechnet.
  • Die Zahl der Aufenthaltsjahre, die sich auf die sechs-jahres Regel bezieht, wird ab Januar 2019 bestimmt. Alle Jahre, die eine Person vor 2019 in China verbracht hat, werden nicht in der Berechnung berücksichtigt.

Aufenthaltstage in China

chinesisches Einkommen

nicht-chinesisches Einkommen

 

durch das chin. Unternehmen getragen

durch ein ausländ. Unternehmen getragen

durch das chin. Unternehmen getragen

durch ein ausländ. Unternehmen getragen

< 90 Tage (nicht-steuerpflichtige Person)

stpfl.

nicht stpfl.

nicht stpfl./ *stpfl.

nicht stpfl.

> 90, < 183 Tage (nicht-steuerpflichtige Person)

stpfl.

stpfl.

nicht stpfl./ *stpfl

nicht stpfl.

>183 Tage ohne Sechsjahresaufenthalt (steuerpflichtige Person)

stpfl.

stpfl.

stpfl.

nicht stpfl.

> 183 Tage mit Sechsjahresaufenthalt, ohne 30 Tage Abwesenheit (steuerpflichtige Person)

stpfl.

stpfl.

stpfl.

stpfl.

*für Mitglieder der Geschäftsleitung in einem chin. Unternehmen ohne Berücksichtigung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA). Die Situation unter dem DBA wird komplizierter.